Zusammenfassung
Der Antrag fordert ein landesweit einheitliches, sensibles und verlässliches Schutzkonzept für Christopher-Street-Days in Sachsen – mit zentraler Koordination, festen Ansprechpartner*innen, verpflichtender Sensibilisierung und realistischer Gefährdungsbewertung.
- Zentrale Koordinierungsstelle für CSDs
- Verbindliche Sensibilisierung der Polizei und Behörden
- Gleichwertiger Schutz unabhängig von Größe oder Ort
maschinell erstellt · nicht geprüft
Note und Empfehlung stammen von einem Sprachmodell, das den Antrag an der Gemeinwohl-Matrix 2.0 misst — sie sind weder amtlich noch von der Gemeinwohl-Ökonomie geprüft. Grenzen der Bewertung
Der Antrag stärkt systematisch die Werte Menschenwürde (D1), Solidarität (D2), Soziale Gerechtigkeit (D4) und Transparenz & Mitbestimmung (D5) durch konkrete Maßnahmen zur Sicherstellung der Versammlungsfreiheit, zum Schutz vulnerabler Gruppen und zur Demokratisierung staatlicher Sicherheitskooperation. Er berührt auch ökologische Nachhaltigkeit indirekt über inklusive Teilhabe als Voraussetzung für gesellschaftliche Resilienz (E3). Kein Feld weist einen negativen Wert auf; mehrere Felder erreichen +4/+5.
Was bedeutet das?
Grüne Ampel. Dieser Antrag stärkt das Gemeinwohl deutlich: Er fördert mehr Werte als er schwächt. Die Note (9.0 von 10) ist der GWÖ-Score — je höher, desto besser für das Allgemeinwohl.
Die wichtigsten Fachbegriffe sind im Glossar kurz erklärt.
Zitat-Satz: „Der Antrag 8/6296 erhält im GWÖ-Antragsprüfer einen Gemeinwohl-Score von 9.0 von 10 (Uneingeschränkt unterstützen), Bewertungs-Sicherheit hoch."
Trifft diese automatische Einschätzung zu?
Die Rückmeldung gilt der Bewertung auf dieser Seite, nicht dem Antrag. Das ist keine Abstimmung über den Antrag.
Stärkster Wert — Stärken
Klare Fokussierung auf strukturelle Defizite im ländlichen Raum; Konkrete, umsetzbare Maßnahmen statt bloßer Appelle
Schwächster Wert — Schwächen
Kein Bezug zur ökologischen Dimension (Spalte 3) – jedoch sachlich gerechtfertigt
Für Expert:innen: Gemeinwohl-Matrix 2.0 · 25 Felder
Für Expert:innen: Bewertungs-Kontext (Wahlperiode, Regierung, Methoden-Version)
Für Expert:innen: Programm-Treue pro Fraktion
Wahlprogramm 3/10
CDU betont Rechtsstaatlichkeit und Polizeischutz, aber lehnt explizit Quoten und spezifische Sensibilisierungsmaßnahmen ab; ihr Fokus liegt auf 'allgemeiner' Sicherheit ohne LSBTIQ*-spezifische Perspektive. Kein Bezug zu CSDs oder queerfeindlicher Gewalt im Wahlprogramm.
Keine wörtlich passenden Stellen im Wahlprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Parteiprogramm 4/10
CDU Grundsatzprogramm betont Schutz von Journalist*innen (Q20) und starken Rechtsstaat (Q17), aber kein Bezug zu LSBTIQ*-Rechten oder Versammlungsschutz für Minderheiten. Q16 erwähnt Schadensersatz für Einsatzkräfte, nicht aber Schutz von Demonstrant*innen.
Keine wörtlich passenden Stellen im Parteiprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Wahlprogramm 0/10
Vollständiger Widerspruch: AfD lehnt Gender-Ideologie ab (Wahlprogramm 2022), befürwortet keine spezifischen Schutzmaßnahmen für LSBTIQ*, sondern propagiert traditionelles Familienbild und kulturelle Homogenität. Der Antrag widerspricht Kernpositionen fundamental.
Keine wörtlich passenden Stellen im Wahlprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Parteiprogramm 0/10
Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.
Keine wörtlich passenden Stellen im Parteiprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Wahlprogramm 0/10
Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.
Keine wörtlich passenden Stellen im Wahlprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Parteiprogramm 0/10
Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.
Keine wörtlich passenden Stellen im Parteiprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Wahlprogramm 9/10
Der Antrag entspricht exakt der SPD-Position zur Unterstützung von CSDs und zum Schutz vor Diskriminierung. Die SPD bekennt sich ausdrücklich zur Teilnahme an und Unterstützung von CSDs (Q22) und zur Gleichberechtigung aller Religionen und Lebensweisen (Q25).
Parteiprogramm 8/10
SPD Hamburger Programm betont universelle Menschenrechte (Q28), Frieden durch Anerkennung (Q27) und Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse (Q26). Der Antrag konkretisiert diese Werte für LSBTIQ* und ist damit hochgradig konsistent.
Keine wörtlich passenden Stellen im Parteiprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Wahlprogramm 0/10
Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.
Keine wörtlich passenden Stellen im Wahlprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Parteiprogramm 0/10
Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.
Keine wörtlich passenden Stellen im Parteiprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Wahlprogramm 10/10
Der Antrag ist eine direkte Umsetzung des GRÜNEN Wahlprogramms 2024: Er konkretisiert den Anspruch auf Gewaltschutz für alle Geschlechter (Q2), stärkt Demokratie durch Partizipation (Q5), und berücksichtigt sorbische und rom*nja Perspektiven als Teil der Vielfalt (Q4).
Parteiprogramm 9/10
Grundsatzprogramm fordert Gleichberechtigung für alle Geschlechter (Q6), zivile Krisenprävention (Q8), und globale Sicherheit von jedem einzelnen Menschen her (Q10). Der Antrag operationalisiert dies lokal und behördlich – mit hoher Treue.
Keine wörtlich passenden Stellen im Parteiprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Was am Antrag besser werden könnte Verbesserungsvorschläge (Redline-Format) Verbesserungsvorschläge mit Begründung & GWÖ-Bezug Verbesserungsvorschläge — sofort übernehmbar
Diese Vorschläge hat ein Sprachmodell erzeugt. Sie sind nicht im Parlament eingebracht worden. Im Vorschlagstext ist grün unterlegt, was neu hinzukäme, und durchgestrichen, was entfiele.
Im Antrag steht
eine zentrale Ansprech- und Koordinierungsstelle für die Zusammenarbeit von CSD-Veranstaltenden, Versammlungsbehörden und der Polizei zu schaffen und diese gegenüber der Öffentlichkeit bekannt zu machen;
Vorschlag
Stärkt Transparenz & Mitbestimmung (D5) und Menschenwürde (D1) durch institutionelle Beschwerdeinfrastruktur und Evaluation – fehlende Accountability in Originalformulierung.
Im Antrag steht
die Sensibilisierung von Polizei-, Ordnungs- und Versammlungsbehörden für die besonderen Sicherheitsbedarfe von CSDs deutlich zu stärken, insbesondere auch im ländlichen Raum, und dafür entsprechende Fortbildungsangebote in den Bereichen Antidiskriminierung und Umgang mit geschlechtsspezifischer Gewalt zu schaffen und ausreichend Fortbildungsplätze zur Verfügung zu stellen;
Vorschlag
Erhöht Wirksamkeit und Rechtssicherheit (Menschenwürde C1, Solidarität C3) – freiwillige Angebote reichen nicht für systemische Veränderung.
Im Antrag steht
eine realistische und lageangemessene Gefährdungsbewertung von CSDs sicherzustellen, die mögliche Gegenproteste und LSBTIQ*-feindliche Bedrohungen systematisch berücksichtigt, unabhängig von der Größe der Veranstaltung oder dem Veranstaltungsort;
Vorschlag
Stärkt Transparenz & Mitbestimmung (D5) und Soziale Gerechtigkeit (D4) durch partizipative Risikoanalyse – Expertise der Betroffenen wird institutionalisiert.
Abstimmungsergebnis
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Aktiv werden
Brief an MdL oder NGO-Stellungnahme zu diesem Antrag als Entwurf generieren — anpassen, dann per Mail oder PDF weiter.
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