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NI · 19/10437 · Antrag · 19. · eingebracht 21.04.2026

Klare Regeln für KI an Schulen und Studienseminaren - Rechtssicherheit schaffen und Kompetenzen nutzen

BildungDigitalisierungDatenschutzKI-Ethik

Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion fordert einen verbindlichen, mehrstufigen Ordnungsrahmen für den Einsatz von KI an niedersächsischen Schulen und Studienseminaren – mit klaren rechtlichen Standards, datenschutzkonformen Leitlinien, pädagogischer Begleitung und systematischer Lehrkräftequalifizierung.

Kernforderungen
  • Verbindlicher landesweiter Ordnungsrahmen für KI-Einsatz
  • Datenschutzrechtliche Leitlinien in Abstimmung mit dem LfDI
  • KI darf bei Leistungsbewertung nur unterstützend eingesetzt werden
  • Dynamisches Freigabesystem für KI-Anwendungen
  • Verbindliches Fortbildungs- und Qualifizierungskonzept für Lehrkräfte

maschinell erstellt · nicht geprüft

7.0/10
Unterstützen mit Änderungen
Bewertungs-Sicherheit: hoch

Note und Empfehlung stammen von einem , das den Antrag an der Gemeinwohl-Matrix 2.0 misst — sie sind weder amtlich noch von der Gemeinwohl-Ökonomie geprüft. Grenzen der Bewertung

Der Antrag stärkt Transparenz & Mitbestimmung (Wert 5) durch klare Regeln, Nachvollziehbarkeit und partizipative Qualifizierung. Er fördert Soziale Gerechtigkeit (Wert 4) durch Chancengleichheit im Zugang zu KI-Kompetenzen und Schutz vor Diskriminierung durch automatisierte Bewertung. Ökologische Nachhaltigkeit bleibt unberührt. Menschenwürde wird indirekt gestärkt durch Datenschutz und Schutz sensibler Schülerdaten. Solidarität wird jedoch nur schwach adressiert — fehlende Verknüpfung mit inklusiver Bildung, sozialer Infrastruktur oder Gemeinwohlorientierung in der KI-Nutzung.

Was bedeutet das?

Grüne Ampel. Dieser Antrag stärkt das Gemeinwohl deutlich: Er fördert mehr Werte als er schwächt. Die Note (7.0 von 10) ist der — je höher, desto besser für das Allgemeinwohl.

Die wichtigsten Fachbegriffe sind im Glossar kurz erklärt.

Zitat-Satz: „Der Antrag 19/10437 erhält im GWÖ-Antragsprüfer einen Gemeinwohl-Score von 7.0 von 10 (Unterstützen mit Änderungen), Bewertungs-Sicherheit hoch."

Trifft diese automatische Einschätzung zu?

Die Rückmeldung gilt der Bewertung auf dieser Seite, nicht dem Antrag. Das ist keine Abstimmung über den Antrag.

Stärkster Wert — Stärken

Starke Fokussierung auf Rechtssicherheit und Datenschutz; Klare Trennung zwischen KI als Werkzeug vs. KI als Entscheider

Schwächster Wert — Schwächen

Kein Bezug zu sozialer Ungleichheit und digitaler Spaltung; Fehlende Verknüpfung mit Gemeinwohlökonomie und Nachhaltigkeit

Für Expert:innen: Gemeinwohl-Matrix 2.0 · 25 Felder
Schwerpunkt-Felder: D5D4D1
Menschenwürde
Solidarität
Ökol. Nachhaltigkeit
Soz. Gerechtigkeit
Transparenz
A · Lieferant:innen
+
○
○
○
○
B · Finanzen
○
○
○
○
○
C · Verwaltung
○
○
+
○
○
D · Bürger:innen
+
○
○
+
++
E · Gesellschaft & Natur
○
○
○
○
○
++ stark fördernd + fördernd ○ neutral − widersprechend −− stark widersprechend
Für Expert:innen: Bewertungs-Kontext (Wahlperiode, Regierung, Methoden-Version)
Wahlperiode: 19. Wahlperiode (2022-11-08 – laufend)
Regierung zur Antragszeit: Weil III (SPD+GRÜNE), vereidigt 2022-11-08
Bewertet gegen die folgenden Wahlprogramme:
Diese Bewertung wurde am 23.04.2026 mit dem Sprachmodell qwen-plus gegen den oben genannten Programm-Stand erzeugt.
bewertet mit Prompt v5 · Analyzer v5 · Embedding text-embedding-v4 — Methodik & Transparenz

Programm-Treue pro Fraktion

Programm-Treue nicht verfügbar. Für dieses Parlament (NI) sind aktuell keine Wahl- und Parteiprogramme indiziert. Eine inhaltliche Bewertung gegen die einzelnen Programme ist damit nicht möglich; die Programm-Treue-Sektion wird nicht angezeigt, um halluzinierte Scores zu vermeiden.

Was am Antrag besser werden könnte Verbesserungsvorschläge (Redline-Format) Verbesserungsvorschläge mit Begründung & GWÖ-Bezug Verbesserungsvorschläge — sofort übernehmbar

Diese Vorschläge hat ein erzeugt. Sie sind nicht im Parlament eingebracht worden. Im Vorschlagstext ist grün unterlegt, was neu hinzukäme, und durchgestrichen, was entfiele.

Tipp: Die Vorschläge sind als Redline formuliert (Original → Änderung → Begründung) und können direkt in einen Änderungsantrag übertragen werden. Über den Brief-Generator (#204) kann der Vorschlag auch als Briefentwurf an MdL versendet werden.
Vorschlag 1 von 3

Im Antrag steht

KI bietet Chancen für Unterricht und Schulentwicklung. Gleichzeitig benötigen Schulen klare rechtliche Leitplanken, pädagogische Orientierung und eine systematische Qualifizierung der Lehrkräfte.

Vorschlag

KI bietet Chancen für inklusiven, sozial gerechten und ökologisch verantwortungsvollen Unterricht. Gleichzeitig benötigen Schulen klare rechtliche Leitplanken, gemeinwohlorientierte pädagogische Orientierung und eine systematische Qualifizierung der Lehrkräfte zum Einsatz von KI als Gemeinwohltechnologie.

Verknüpft KI-Nutzung explizit mit den GWÖ-Werten Solidarität, Soziale Gerechtigkeit und Ökologische Nachhaltigkeit – besonders wichtig für Felder B1 (Lieferanten), D2 (Solidarität) und E3 (Zukunft)

Vorschlag 2 von 3

Im Antrag steht

Schulen benötigen keine weiteren abstrakten Leitlinien, sondern klare, verlässliche und praxistaugliche Rahmenbedingungen.

Vorschlag

Schulen benötigen keine weiteren abstrakten Leitlinien, sondern klare, verlässliche und praxistaugliche Rahmenbedingungen mit Beteiligung von Schüler:innen, Eltern, Gewerkschaften und Zivilgesellschaft.

Stärkt Wert 5 (Transparenz & Mitbestimmung) in Berührungsgruppe D (Bürger:innen) und C (Verwaltung) – entspricht GWÖ-Matrix-Feld D5 und C5

Vorschlag 3 von 3

Im Antrag steht

Lehrkräfte brauchen Klarheit darüber, was erlaubt ist, nicht nur, was untersagt ist.

Vorschlag

Lehrkräfte brauchen Klarheit darüber, was erlaubt ist, nicht nur, was untersagt ist – insbesondere welche KI-Anwendungen aktiv zur Förderung von Inklusion, Chancengerechtigkeit und Klimaschulbildung beitragen dürfen.

Verankert KI-Nutzung in konkreten gemeinwohlrelevanten Themenfeldern (D2, D4, D3), stärkt GWÖ-Treue durch Verknüpfung mit sozialer und ökologischer Verantwortung

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Bewertungs-Historie

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Kommentare

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