Zusammenfassung
Die SPD fordert ein landesweites Hitzeschutzkonzept mit kommunaler Unterstützung, Förderprogrammen für Pflegeeinrichtungen und öffentliche Gebäude sowie Maßnahmen zur Aufklärung und Infrastruktur für vulnerable Gruppen.
- Landesweites Hitzeschutzkonzept mit kommunaler Beteiligung
- Förderung von Cooling-Zones, Trinkwasserspendern und Stadtbegrünung
- Investitionsprogramm für klimaangepasste Krankenhäuser, Schulen und Pflegeeinrichtungen
- Unterstützung der Kommunen bei Hitzeaktionsplänen und Warnsystemen
maschinell erstellt · nicht geprüft
Note und Empfehlung stammen von einem Sprachmodell, das den Antrag an der Gemeinwohl-Matrix 2.0 misst — sie sind weder amtlich noch von der Gemeinwohl-Ökonomie geprüft. Grenzen der Bewertung
Der Antrag verankert Klimaschutz als Gesundheitsfrage und betont präventive, solidarische und partizipative Maßnahmen — besonders stark in den Feldern D1 (Menschenwürde durch Schutz vulnerabler Gruppen), D4 (soziale Gerechtigkeit durch flächendeckende, niedrigschwellige Angebote) und D5 (Transparenz & Mitbestimmung durch kommunale Koordination und Beteiligung). Er berührt A1/A2 (Lieferanten/Dienstleister bei Förderprogrammen) und B2 (Steuerzahler:innen durch klare Investitionslogik) positiv. Kein Feld zeigt Widerspruch; alle Bewertungen liegen zwischen +2 und +5.
Was bedeutet das?
Grüne Ampel. Dieser Antrag stärkt das Gemeinwohl deutlich: Er fördert mehr Werte als er schwächt. Die Note (9.0 von 10) ist der GWÖ-Score — je höher, desto besser für das Allgemeinwohl.
Die wichtigsten Fachbegriffe sind im Glossar kurz erklärt.
Zitat-Satz: „Der Antrag 18/20419 erhält im GWÖ-Antragsprüfer einen Gemeinwohl-Score von 9.0 von 10 (Uneingeschränkt unterstützen), Bewertungs-Sicherheit hoch."
Trifft diese automatische Einschätzung zu?
Die Rückmeldung gilt der Bewertung auf dieser Seite, nicht dem Antrag. Das ist keine Abstimmung über den Antrag.
Stärkster Wert — Stärken
Klare Fokussierung auf Vulnerabilität und soziale Gerechtigkeit; Starke Verknüpfung von Klimaschutz und Gesundheitspolitik
Schwächster Wert — Schwächen
Keine explizite Verankerung von Tariftreue oder Gemeinwohl-Audits in Förderprogrammen; Keine Nennung von Geschlechtergerechtigkeit als Querschnittsaufgabe
Für Expert:innen: Gemeinwohl-Matrix 2.0 · 25 Felder
Für Expert:innen: Bewertungs-Kontext (Wahlperiode, Regierung, Methoden-Version)
Für Expert:innen: Programm-Treue pro Fraktion
Wahlprogramm 10/10
Der Antrag entspricht vollständig dem SPD-Wahlprogramm 2022: Prävention als Kern der Gesundheitspolitik (S. 34), soziale Gerechtigkeit durch Schutz vulnerabler Gruppen (S. 47), Wohnraumförderung zur Lebensqualität (S. 47), und klare Forderung nach staatlicher Verantwortung für Klimaanpassung (S. 61).
Parteiprogramm 9/10
Das Hamburger Programm (2007) betont 'soziale Gerechtigkeit', 'Vorsorgender Sozialstaat' und 'ökologische Verantwortung' als Grundwerte. Der Antrag verkörpert diese Trias: Vorsorge durch Hitzeprävention, soziale Gerechtigkeit durch Schutz von Risikogruppen, ökologische Verantwortung durch Klimaanpassung.
Keine wörtlich passenden Stellen im Parteiprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Wahlprogramm 10/10
Der Antrag deckt zentrale Grüne Themen ab: Klimaanpassung als gesellschaftliche Aufgabe (S. 3), Klima-Check für Maßnahmen (S. 9), soziale Gerechtigkeit ('vulnerable Gruppen'), und kommunale Partizipation. Die Forderung nach 'Cooling-Zones', Stadtbegrünung und klimaangepasster Infrastruktur entspricht wörtlich dem Wahlprogramm.
Parteiprogramm 10/10
Das Grundsatzprogramm 2020 verankert 'planetare Grenzen', 'sozial-ökologische Transformation' und 'gesundheitsfördernde Lebenswelten' (S. 65). Der Antrag konkretisiert dies: Hitzeanpassung schützt planetare Grenzen, stärkt soziale Teilhabe und macht Lebenswelten gesundheitsfördernd.
Keine wörtlich passenden Stellen im Parteiprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Wahlprogramm 7/10
Der Antrag steht nicht im Widerspruch zum CDU-Wahlprogramm: CDU betont 'Prävention' (S. 26), 'wohnortnahe Gesundheitsversorgung' (S. 5) und 'Klimaschutz als Jobmotor' (S. 48). Allerdings fehlt im CDU-Programm der explizite Fokus auf Hitzeanpassung als Gesundheitsaufgabe — es bleibt technologieoffen und infrastrukturell fokussiert. Kein Widerspruch, aber keine direkte Deckung.
Keine wörtlich passenden Stellen im Wahlprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Parteiprogramm 7/10
CDU-Grundsatzprogramm 2024 betont 'Schöpfungsverantwortung' und 'Technologieoffenheit'. Der Antrag ist kompatibel, da er keine Verbote fordert, sondern technische Lösungen (Kühlung, Begrünung) und Prävention. Allerdings fehlt im CDU-Programm der systemische Zusammenhang zwischen Klimawandel und Gesundheit — daher kein Volltreffer.
Wahlprogramm 4/10
Der Antrag widerspricht nicht direkt dem FDP-Wahlprogramm, aber steht in Spannung zu dessen Kernprinzipien: 'Marktentscheidung', 'gegen Bevormundung', 'keine Verbote'. Die Forderung nach landesweiten Konzepten, Förderprogrammen und verbindlichen Maßnahmen widerspricht der FDP-Präferenz für marktbasierte, dezentrale Lösungen. Kein Zitat passt — FDP erwähnt Hitze oder Klimagesundheit nicht.
Keine wörtlich passenden Stellen im Wahlprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Parteiprogramm 4/10
FDP-Grundsatzprogramm 2012 betont 'Eigenverantwortung vor Staatsverantwortung' und 'schlanken Staat'. Der Antrag setzt auf starke staatliche Steuerung, Förderung und Konzeptentwicklung — eine klare Abweichung vom liberalen Kern. Keine Quelle im Index belegt Übereinstimmung.
Keine wörtlich passenden Stellen im Parteiprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Wahlprogramm 1/10
Der Antrag widerspricht fundamental dem AfD-Wahlprogramm: AfD leugnet die Dringlichkeit der Klimakrise ('gegen Energiewende'), lehnt staatliche Intervention ab und betrachtet Klimaschutz als 'Planwirtschaft'. Die Forderung nach landesweiten Hitzekonzepten, Förderprogrammen und Klimaanpassung ist diametral entgegengesetzt zu allen AfD-Kernpositionen.
Keine wörtlich passenden Stellen im Wahlprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Parteiprogramm 1/10
AfD-Grundsatzprogramm 2016 lehnt 'Klimaideologie' ab und betont nationale Souveränität vor internationalen Klimazielen. Der Antrag basiert auf wissenschaftlichem Konsens zur Klimakrise und fordert aktive staatliche Handlung — ein fundamentaler Widerspruch.
Keine wörtlich passenden Stellen im Parteiprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Was am Antrag besser werden könnte Verbesserungsvorschläge (Redline-Format) Verbesserungsvorschläge mit Begründung & GWÖ-Bezug Verbesserungsvorschläge — sofort übernehmbar
Diese Vorschläge hat ein Sprachmodell erzeugt. Sie sind nicht im Parlament eingebracht worden. Im Vorschlagstext ist grün unterlegt, was neu hinzukäme, und durchgestrichen, was entfiele.
Im Antrag steht
ein landesweites Hitzeschutzkonzept zu erarbeiten, das folgende Elemente umfasst: o Kommunen bei der Bereitstellung von flächendeckenden Hitze-Warnsystemen zu unterstützen, o Schutzmaßnahmen für vulnerable Gruppen wie ältere Menschen, Kinder, Obdachlose und pflegebedürftige Personen, o den Ausbau eines niedrigschwelligen und mehrsprachigen Hitzewarnsystems in Kooperation mit dem Deutschen Wetterdienst und den Kommunen, o gezielte Informationskampagnen zu Hitzeschutz und Gesundheitsrisiken, o die Förderung von Trinkwasserspendern, begrünten Rückzugsorten („Cooling-Zones“) und temporären Hitzeschutzräumen im öffentlichen Raum, o Unterstützung der Kommunen bei Entsiegelung und Stadtbegrünung im Rahmen der Klimaanpassung.
Vorschlag
Stärkt die GWÖ-Felder D5 (Mitbestimmung), D1 (Inklusion), D3 (Ökologie) und A1 (nachhaltige Lieferketten) durch konkrete, operationalisierbare Ergänzungen.
Im Antrag steht
ein Förderprogramm einzurichten, um insbesondere Einrichtungen der stationären Pflege bei der Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen zu unterstützen.
Vorschlag
Bezieht das GWÖ-Feld C3 (Verwaltung/Ehrenamt) und D4 (soziale Gerechtigkeit) stärker ein: Pflegekräfte sind Schlüsselpersonen für Klimagesundheit — ihre Arbeitsbedingungen sind Teil der Lösung.
Im Antrag steht
ein Investitions- und Förderprogramm für die klimaangepasste Modernisierung öffentlicher Einrichtungen aufzulegen, um Krankenhäuser, Schulen, Kindertagesstätten, Pflegeeinrichtungen und weitere öffentliche Gebäude besser gegen extreme Hitze zu schützen.
Vorschlag
Verankert die GWÖ-Werte Solidarität (B2), Ökologische Nachhaltigkeit (A1) und Soziale Gerechtigkeit (C3) direkt in der Umsetzung — verhindert Greenwashing und sichert gute Arbeit.
Abstimmungsergebnis
Gezählt sind Fraktionen, nicht Sitze oder Stimmen. Wie das Plenum entschieden hat, steht oben als Ergebnis: Überwiesen — wenige Fraktionen können die Mehrheit der Sitze auf sich vereinen. Das Plenarprotokoll nennt keine Sitz- oder Stimmzahlen.
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Aktiv werden
Brief an MdL oder NGO-Stellungnahme zu diesem Antrag als Entwurf generieren — anpassen, dann per Mail oder PDF weiter.
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