Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur systematischen Aufarbeitung der Corona-Pandemie in Sachsen, um evidenzbasierte, partizipative und resilienzfördernde Empfehlungen für zukünftige Pandemien zu erarbeiten.
- Einsetzung einer 20-köpfigen Enquete-Kommission bis Januar 2025
- Analyse aller pandemiebedingten Maßnahmen und deren sozialen, wirtschaftlichen und gesundheitlichen Folgen
- Entwicklung von Leitlinien für Krisenkommunikation, Datenmanagement, parlamentarische Arbeit und finanzielle Vorsorge
maschinell erstellt · nicht geprüft
Note und Empfehlung stammen von einem Sprachmodell, das den Antrag an der Gemeinwohl-Matrix 2.0 misst — sie sind weder amtlich noch von der Gemeinwohl-Ökonomie geprüft. Grenzen der Bewertung
Der Antrag fördert systematisch die Resilienz des Gemeinwesens durch partizipative, wissenschaftsbasierte Aufarbeitung und Vorsorge — mit klarem Fokus auf vulnerable Gruppen (D1 — Schutz des Individuums, Rechtsgleichheit), soziale Infrastruktur (D4 — Soziale Gestaltung der öffentlichen Leistung), ökologische und gesundheitliche Nachhaltigkeit (E3 — Verantwortung für ökologische Auswirkungen/D3 — Ökologische Gestaltung der öffentlichen Leistung), Transparenz & Mitbestimmung (D5 — Transparente Kommunikation und demokratische Einbindung/E5 — Transparente und demokratische Mitbestimmung) sowie ethisch-reflektierte Krisenkommunikation. Er berührt nicht alle 25 Felder, aber alle aktiven Bewertungen sind positiv (+ bis ++). Einzig das Feld A1 — Grundrechtsschutz und Menschenwürde in der Lieferkette (Lieferant:innen) bleibt unberücksichtigt — kein Mangel, da keine Beschaffungspolitik thematisiert wird.
Was bedeutet das?
Grüne Ampel. Dieser Antrag stärkt das Gemeinwohl deutlich: Er fördert mehr Werte als er schwächt. Die Note (8.0 von 10) ist der GWÖ-Score — je höher, desto besser für das Allgemeinwohl.
Die wichtigsten Fachbegriffe sind im Glossar kurz erklärt.
Zitat-Satz: „Der Antrag 8/253 erhält im GWÖ-Antragsprüfer einen Gemeinwohl-Score von 8.0 von 10 (Uneingeschränkt unterstützen), Bewertungs-Sicherheit hoch."
Trifft diese automatische Einschätzung zu?
Die Rückmeldung gilt der Bewertung auf dieser Seite, nicht dem Antrag. Das ist keine Abstimmung über den Antrag.
Stärkster Wert — Stärken
Systematische, interdisziplinäre Aufarbeitung; Starke Partizipation (Bürgerrat, breite Akteursbeteiligung)
Schwächster Wert — Schwächen
Keine explizite Verknüpfung zu ökologischen Krisen (z. B. Klimapandemien); Unklare Finanzierungsgrundlage für Empfehlungen
Für Expert:innen: Gemeinwohl-Matrix 2.0 · 25 Felder
Für Expert:innen: Bewertungs-Kontext (Wahlperiode, Regierung, Methoden-Version)
Für Expert:innen: Programm-Treue pro Fraktion
Wahlprogramm 9/10
Der Antrag entspricht vollständig dem CDU-Sachsen-Wahlprogramm 2024: Er stärkt Prävention (S. 39), verbessert den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz (S. 33), fördert Eigenverantwortung (S. 61) und setzt auf wissenschaftsbasierte, nicht ideologische Krisenpolitik (S. 41). Die Forderung nach einer landesweiten Koordinierungsstelle und Ausbau der Landesfeuerwehrschule spiegelt die Systematik des Antrags wider.
Parteiprogramm 9/10
Der Antrag verkörpert das christlich-demokratische Menschenbild (Würde, Verantwortung), die Subsidiarität (lokale Kompetenz, kommunale Einbindung), die Schöpfungsverantwortung (Resilienz kritischer Infrastruktur) und den vorsorgenden Staat (Prävention, Gesundheitsförderung).
Keine wörtlich passenden Stellen im Parteiprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Wahlprogramm 2/10
Der Antrag widerspricht Kernpositionen des AfD-Wahlprogramms: Er befürwortet eine strukturierte, wissenschaftsgeleitete Aufarbeitung der Pandemie, während die AfD explizit gegen 'Corona-Maßnahmen' und für 'Remigration' sowie 'Abschiebungen' eintritt. Der Fokus auf Impfschäden und Amnestien steht im Kontrast zur AfD-Position, die jegliche Kritik an Maßnahmen als legitim darstellt.
Keine wörtlich passenden Stellen im Wahlprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Parteiprogramm 1/10
Das AfD-Grundsatzprogramm lehnt die 'Energiewende' ab und fordert Kernkraft — hier jedoch wird Pandemie-Resilienz als Querschnittsaufgabe verstanden, was mit dem national-konservativen, anti-institutionellen Grundton des Programms unvereinbar ist.
Keine wörtlich passenden Stellen im Parteiprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Wahlprogramm 0/10
Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.
Keine wörtlich passenden Stellen im Wahlprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Parteiprogramm 0/10
Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.
Keine wörtlich passenden Stellen im Parteiprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Wahlprogramm 9/10
Der Antrag realisiert zentrale SPD-Ziele: 'Augenhöhe' (S. 45), starke soziale Infrastruktur (S. 28), Investitionen in Zukunft (S. 19), Transparenz und Informationsfreiheit (S. 45) sowie generationengerechte Krisenvorsorge. Die Einbindung von Wohlfahrtsverbänden, Jugendhilfe und Gewerkschaften entspricht exakt dem Parteiprofil.
Parteiprogramm 9/10
Der Antrag verkörpert die SPD-Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität (Hamburger Programm): vorsorgender Sozialstaat (S. 52), sozial-ökologische Transformation (S. 54), Demokratie als Prozess (S. 68), und Verantwortung für die Zukunft.
Keine wörtlich passenden Stellen im Parteiprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Wahlprogramm 0/10
Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.
Keine wörtlich passenden Stellen im Wahlprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Parteiprogramm 0/10
Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.
Keine wörtlich passenden Stellen im Parteiprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Wahlprogramm 8/10
Der Antrag entspricht weitgehend grünen Zielen: Klima- und Gesundheitsresilienz, partizipative Demokratie (Bürgerrat), soziale Gerechtigkeit, interdisziplinäre Wissenschaft. Lediglich der fehlende explizite Bezug zu planetaren Grenzen und Ökologie als Kernziel reduziert den Score leicht.
Keine wörtlich passenden Stellen im Wahlprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Parteiprogramm 8/10
Der Antrag orientiert sich an den grünen Leitideen 'Ökologie', 'Demokratie' und 'Gerechtigkeit', aber ohne expliziten Bezug zur 'planetaren Grenzen'-Rhetorik oder zum Ziel '30% Naturschutzfläche'.
Keine wörtlich passenden Stellen im Parteiprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Was am Antrag besser werden könnte Verbesserungsvorschläge (Redline-Format) Verbesserungsvorschläge mit Begründung & GWÖ-Bezug Verbesserungsvorschläge — sofort übernehmbar
Diese Vorschläge hat ein Sprachmodell erzeugt. Sie sind nicht im Parlament eingebracht worden. Im Vorschlagstext ist grün unterlegt, was neu hinzukäme, und durchgestrichen, was entfiele.
Im Antrag steht
mit folgenden Schwerpunkten: a. der stationären und ambulanten Gesundheitsversorgung sowie der medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, mit folgenden Schwerpunkten: aa. Rolle des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, bb. Sicherstellung der medizinischen und pflegerischen Versorgung im Krisenfall...
Vorschlag
Verknüpft D3 — Ökologische Gestaltung der öffentlichen Leistung (Ökologische Nachhaltigkeit) mit D4 — Soziale Gestaltung der öffentlichen Leistung (Soziale Gerechtigkeit) und stärkt die Umsetzbarkeit gemäß CDU-Grundsatzprogramm S. 63 und GRÜNE-Grundsatzprogramm S. 7
Im Antrag steht
die Rolle der sozialen Medien aufzuarbeiten, um der zunehmenden Polarisierung der Gesellschaft, mitverursacht beispielsweise durch bewusst gestreute Falschmeldungen, Verschwörungsmythen und Radikalisierungstendenzen insbesondere in Krisensituationen, entgegenzuwirken
Vorschlag
Verankert D5 — Transparente Kommunikation und demokratische Einbindung (Transparenz & Mitbestimmung) und D1 — Schutz des Individuums, Rechtsgleichheit (Menschenwürde) durch aktive Förderung digitaler Souveränität — belegt im CDU-Grundsatzprogramm S. 44 und SPD-Hamburger Programm S. 52
Abstimmungsergebnis
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