Zum Hauptinhalt springen
Was ist neu Best-Practice Methodik Quellen Soll-Quellen

← Zurück zur Übersicht

Journalist:innen-Ansicht — Datentabellen und Zitate sichtbar, „Zitat kopieren"- Buttons aktiv. CSV-Downloads findest du unter den Auswertungen.
NGO-Ansicht — Vollbericht inklusive Methodik-Block, allen Quellen und Bias-Audit-Hinweisen. Alle Klapp-Sektionen sind ausgeklappt.
MdL-Ansicht — Verbesserungsvorschläge prominent oben, Vergleich mit anderen Fraktionen, Direkt-Link zum Brief-an-MdL-Generator.
BB · 8/2304 · Antrag · 8. · eingebracht 21.01.2026

Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen

ParlamentsorganisationDemokratieprozesse

Zusammenfassung

Der Antrag regelt die zahlenmäßige Neuberechnung der Mitgliedschaft in den Landtagsausschüssen nach Fraktionsstärke und fraktionslosen Mandaten.

Kernforderungen
  • Anpassung der Mitgliederzahlen je Ausschuss (9/12/13)
  • Neuberechnung der Fraktionsanteile nach Hare/Niemeyer
  • Berücksichtigung fraktionsloser Abgeordneter

maschinell erstellt · nicht geprüft

2.0/10
Ablehnen
Bewertungs-Sicherheit: hoch

Note und Empfehlung stammen von einem , das den Antrag an der Gemeinwohl-Matrix 2.0 misst — sie sind weder amtlich noch von der Gemeinwohl-Ökonomie geprüft. Grenzen der Bewertung

Der Antrag regelt rein intern-parlamentarische Verfahrensfragen zur Ausschusszusammensetzung und berührt keines der 25 Felder der GWÖ-Matrix 2.0 für Gemeinden inhaltlich. Er enthält keine Aussage zu Menschenwürde, Solidarität, ökologischer Nachhaltigkeit, sozialer Gerechtigkeit oder Transparenz & Mitbestimmung im Sinne gemeinwohlorientierter Politikgestaltung. Es fehlt jeglicher Bezug zu Daseinsvorsorge, Lieferketten, Finanzverantwortung, Verwaltungsethik oder gesellschaftlichen Wirkungen — weder innerhalb noch außerhalb der kommunalen Grenzen.

Was bedeutet das?

Rote Ampel. Dieser Antrag widerspricht zentralen Gemeinwohl-Werten: Er schwächt insgesamt mehr Werte als er stärkt. Die Note (2.0 von 10) ist der — je niedriger, desto kritischer.

Die wichtigsten Fachbegriffe sind im Glossar kurz erklärt.

Zitat-Satz: „Der Antrag 8/2304 erhält im GWÖ-Antragsprüfer einen Gemeinwohl-Score von 2.0 von 10 (Ablehnen), Bewertungs-Sicherheit hoch."

Trifft diese automatische Einschätzung zu?

Die Rückmeldung gilt der Bewertung auf dieser Seite, nicht dem Antrag. Das ist keine Abstimmung über den Antrag.

Schwächster Wert — Schwächen

Kein inhaltlicher Bezug zu Gemeinwohlzielen; Keine Beteiligung von Bürger:innen oder Zivilgesellschaft vorgesehen

Für Expert:innen: Bewertungs-Kontext (Wahlperiode, Regierung, Methoden-Version)
Wahlperiode: 8. Wahlperiode (2024-10-23 – laufend)
Regierung zur Antragszeit: Woidke III (SPD+BSW), vereidigt 2024-12-11
Diese Bewertung wurde am 07.05.2026 mit dem Sprachmodell qwen-plus erzeugt.
bewertet mit Prompt v5 · Analyzer v5 · Embedding text-embedding-v4 — Methodik & Transparenz
Für Expert:innen: Programm-Treue pro Fraktion
SPD Regierungsfraktion
Wahlprogramm 0/10

Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.

Keine wörtlich passenden Stellen im Wahlprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.

Parteiprogramm 0/10

Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.

Keine wörtlich passenden Stellen im Parteiprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.

AfD
Wahlprogramm 0/10

Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.

Keine wörtlich passenden Stellen im Wahlprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.

Parteiprogramm 0/10

Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.

Keine wörtlich passenden Stellen im Parteiprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.

CDU
Wahlprogramm 0/10

Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.

Keine wörtlich passenden Stellen im Wahlprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.

Parteiprogramm 0/10

Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.

Keine wörtlich passenden Stellen im Parteiprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.

BSW Regierungsfraktion
Wahlprogramm 0/10

Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.

Keine wörtlich passenden Stellen im Wahlprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.

Parteiprogramm 0/10

Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.

Keine wörtlich passenden Stellen im Parteiprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.

Abstimmungsergebnis

Mehrheit gegen die Empfehlung dieses Werkzeugs — Empfohlen: Ablehnen; Beschluss: Angenommen.
Angenommen · einstimmig BB8-26 ↗
Von 5 Fraktionen stimmten 5 dafür, 0 stimmten dagegen.

Gezählt sind Fraktionen, nicht Sitze oder Stimmen. Wie das Plenum entschieden hat, steht oben als Ergebnis: Angenommen — wenige Fraktionen können die Mehrheit der Sitze auf sich vereinen. Das Plenarprotokoll nennt keine Sitz- oder Stimmzahlen.

Ja: SPD AfD CDU BSW GRÜNE
Quelle: Plenarprotokoll · automatisch extrahiert

Ähnliche Anträge

Lade …

Aktiv werden

Brief an MdL oder NGO-Stellungnahme zu diesem Antrag als Entwurf generieren — anpassen, dann per Mail oder PDF weiter.

Bewertungs-Historie

Lade…

Kommentare

Lade…