Zusammenfassung
Die AfD fordert die Aufnahme von Kultur- und Tourismusinfrastruktur als expliziten Förderbereich im LuKIFG und die Entwicklung eines gemeinsamen Investitionsplans für Paretz und Rheinsberg zur Steigerung regionaler Wertschöpfung.
- Förderrechtliche Verankerung im Bundesgesetz
- Regionale Investitionsplanung mit SPSG und Kommunen
- Wirtschaftliche Nutzung historischer Kulturgüter
maschinell erstellt · nicht geprüft
Note und Empfehlung stammen von einem Sprachmodell, das den Antrag an der Gemeinwohl-Matrix 2.0 misst — sie sind weder amtlich noch von der Gemeinwohl-Ökonomie geprüft. Grenzen der Bewertung
Der Antrag fördert soziale öffentliche Leistung (D4) durch Stärkung kommunaler Kultur- und Tourismusinfrastruktur als Daseinsvorsorge im ländlichen Raum. Er stärkt auch Transparenz & Mitbestimmung (D5) indirekt über regionale Wertschöpfung und partizipative Planung mit Kommunen und Wirtschaft. Allerdings fehlt ein expliziter Bezug zu ökologischer Nachhaltigkeit (C3/E3) und sozialer Gerechtigkeit (D4) hinsichtlich Zugänglichkeit, Inklusion oder Arbeitsbedingungen. Die Fokussierung auf wirtschaftliche Umwegrentabilität ohne gemeinwohlbezogene Qualitätskriterien schwächt die GWÖ-Treue.
Was bedeutet das?
Gelbe Ampel. Dieser Antrag wirkt gemischt: Manche Werte werden gestärkt, andere geschwächt — beides gleicht sich teils aus. Die Note (5.0 von 10) ist der GWÖ-Score; „gemischt" heißt nicht „neutral".
Die wichtigsten Fachbegriffe sind im Glossar kurz erklärt.
Zitat-Satz: „Der Antrag 8/2300 erhält im GWÖ-Antragsprüfer einen Gemeinwohl-Score von 5.0 von 10 (Unterstützen mit Änderungen), Bewertungs-Sicherheit hoch."
Trifft diese automatische Einschätzung zu?
Die Rückmeldung gilt der Bewertung auf dieser Seite, nicht dem Antrag. Das ist keine Abstimmung über den Antrag.
Stärkster Wert — Stärken
Klare Fokussierung auf kommunale Handlungsfähigkeit; Empirische Fundierung durch Uni-Potsdam-Studie
Schwächster Wert — Schwächen
Fehlender ökologischer Bezug; Keine sozialen Qualitätsstandards (Zugänglichkeit, Inklusion, Arbeitsbedingungen)
Für Expert:innen: Gemeinwohl-Matrix 2.0 · 25 Felder
Für Expert:innen: Bewertungs-Kontext (Wahlperiode, Regierung, Methoden-Version)
Für Expert:innen: Programm-Treue pro Fraktion
Wahlprogramm 6/10
Der Antrag korrespondiert partiell mit SPD-Zielen zur Stärkung des Tourismus als Wirtschaftsfaktor (Q14) und zur regionalen Wertschöpfung im ländlichen Raum (Q11), widerspricht aber dem SPD-Fokus auf kulturelle Bildung für alle Kinder (Q12) und sozial gerechte Infrastruktur. Kein Bezug zu Gedenkstätten oder soziokultureller Arbeit.
Parteiprogramm 5/10
Das Hamburger Programm betont Sozialstaat und Bildung als Schlüssel (Q20), aber nicht Tourismus als Standortpolitik. Der Antrag bleibt im sozialstaatlichen Rahmen neutral, da er keine soziale Absicherung oder Verteilungsgerechtigkeit thematisiert.
Keine wörtlich passenden Stellen im Parteiprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Wahlprogramm 9/10
Der Antrag entspricht nahezu wörtlich den AfD-Kernpositionen: Ausbau der Tourismusinfrastruktur (Q1), Denkmalschutz als Identitätsanker (Q3), Stärkung der Kommunen gegen chronische Unterfinanzierung (Q5) und Förderung regionaler Wertschöpfung. Auch die Forderung nach Bundesratsinitiative spiegelt die AfD-Forderung nach stärkerer kommunaler Handlungsfähigkeit wider.
Parteiprogramm 8/10
Das AfD-Grundsatzprogramm fordert Subsidiarität (Q9), Stärkung der Kommunen (Q6), Kultur als Pflichtaufgabe (Q7) und Kulturpolitik an fachlichen Kriterien statt politischen Opportunitäten (Q8). Der Antrag folgt dieser Logik konsequent — allerdings ohne expliziten Verweis auf 'fachliche Qualität' oder 'kulturelle Identität', was den Score leicht mindert.
Keine wörtlich passenden Stellen im Parteiprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Wahlprogramm 7/10
Der Antrag passt zum CDU-Wahlprogramm NRW 2022 hinsichtlich Kulturförderung als Standortpolitik, Technologieoffenheit und Infrastrukturausbau. Allerdings fehlt der Bezug zu 'Schöpfungsverantwortung' (Umwelt) und 'Familie als Fundament' (soziale Dimension). Keine Quellen aus Brandenburg verfügbar — Bewertung basiert auf NRW-Programm als nächster Proxy.
Keine wörtlich passenden Stellen im Wahlprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Parteiprogramm 7/10
CDUs Grundsatzprogramm 'In Freiheit leben' (2024) betont Subsidiarität, Schöpfungsverantwortung und soziale Marktwirtschaft. Der Antrag unterstützt Subsidiarität (Kommunen als Akteure) und Marktwirtschaft (Wertschöpfung), vernachlässigt aber explizit ökologische Verantwortung — daher kein Volltreffer.
Keine wörtlich passenden Stellen im Parteiprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Wahlprogramm 4/10
Der Antrag berührt zwar das BSW-Thema 'Lebenswerte Kommunen' (Q22) und die Förderung von Kultur (Q21/Q24), widerspricht aber dem BSW-Fokus auf soziale Zugangskomponenten (Q23), tarifanaloge Absicherung freier Lehrkräfte (Q23) und kulturelle Vielfalt (Q24). Kein Bezug zu soziokulturellen Mechanismen oder UNESCO-Konvention.
Parteiprogramm 0/10
Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.
Keine wörtlich passenden Stellen im Parteiprogramm gefunden. Die Bewertung beruht auf inhaltlicher Auslegung — entweder benennt das Programm das konkrete Thema nicht explizit, oder es bleibt zu allgemein, um wörtlich zugeordnet zu werden.
Was am Antrag besser werden könnte Verbesserungsvorschläge (Redline-Format) Verbesserungsvorschläge mit Begründung & GWÖ-Bezug Verbesserungsvorschläge — sofort übernehmbar
Diese Vorschläge hat ein Sprachmodell erzeugt. Sie sind nicht im Parlament eingebracht worden. Im Vorschlagstext ist grün unterlegt, was neu hinzukäme, und durchgestrichen, was entfiele.
Im Antrag steht
im Bundesrat sich dafür einzusetzen, die „Kultur- und Tourismusinfrastruktur“ ausdrücklich als Förderbereich in § 3 des Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetzes aufzunehmen
Vorschlag
Stärkt GWÖ-Werte Ökologische Nachhaltigkeit (E3), Soziale Gerechtigkeit (D4) und Transparenz & Mitbestimmung (D5)
Im Antrag steht
in Zusammenarbeit mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (SPSG), der betroffenen Kommunen sowie Vertretern der regionalen Wirtschaft einen Investitionsplan auf Grundlage der Studie der Universität Potsdam zu entwickeln
Vorschlag
Erweitert Partizipation (D5) und integriert ökologische (E3) sowie soziale (D4) Perspektiven
Im Antrag steht
Die Studie zeigt, dass die Standorte Paretz und Rheinsberg wirtschaftliche Impulse jenseits großer Städte setzen, da sie von Touristen „gezielt angesteuert“ werden.
Vorschlag
Verankert GWÖ-Werte Ökologische Nachhaltigkeit (E3), Soziale Gerechtigkeit (D4) und Solidarität (D2) im Kernargument
Abstimmungsergebnis
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Aktiv werden
Brief an MdL oder NGO-Stellungnahme zu diesem Antrag als Entwurf generieren — anpassen, dann per Mail oder PDF weiter.
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