{"drucksache":"23/3726","title":"Wohnen bleiben im Quartier – auch bei Pflegebedürftigkeit. Sorgende Gemeinschaften stärken und sektorenübergreifende Ansätze erproben.","fraktionen":["SPD","GRÜNE"],"datum":"2026-04-08","link":"https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/dokument/103458/23_03726_wohnen_bleiben_im_quartier_auch_bei_pflegebeduerftigkeit_sorgende_gemeinschaften_staerken_und_sektorenuebergreifende_ansaetze_erproben","bundesland":"HH","gwoeScore":9.0,"gwoeBegründung":"Der Antrag fördert systematisch das Wohnen bleiben im Quartier für pflegebedürftige Menschen — ein zentrales Element sozialer Gerechtigkeit (D4), Solidarität (D2) und Menschenwürde (D1). Er stärkt bürgerschaftliche Mitverantwortung, vernetzt professionelle und ehrenamtliche Unterstützung und zielt auf eine kleinräumige, bedarfsgerechte Sozialplanung ab. Die Forderung nach Anpassung des 'Cockpit Soziale Infrastruktur' unterstützt Transparenz & Mitbestimmung (D5) und ermöglicht partizipative Steuerung. Kein Feld widerspricht GWÖ-Werten; mehrere Felder erhalten ++-Bewertungen.","gwoeMatrix":[{"field":"D1","label":"Menschenwürde im Quartier","aspect":"Selbstbestimmtes Wohnen trotz Pflegebedarf, Vermeidung von Heimeinweisung gegen den Willen","rating":5,"symbol":"++"},{"field":"D2","label":"Solidarität durch sorgende Gemeinschaften","aspect":"Stärkung bürgerschaftlicher Mitverantwortung, gegenseitige Unterstützung, Selbsthilfe","rating":5,"symbol":"++"},{"field":"D4","label":"Soziale öffentliche Leistung","aspect":"Bedarfsgerechte, quartiersnahe Pflegeinfrastruktur, integrierte Sozialplanung","rating":4,"symbol":"+"},{"field":"D5","label":"Transparenz & Mitbestimmung","aspect":"Kleinräumige Datenaufbereitung im Cockpit zur partizipativen Planung und Berichterstattung","rating":4,"symbol":"+"},{"field":"E3","label":"Ökologische Nachhaltigkeit über Grenzen hinaus","aspect":"Quartiersorientierung reduziert Verkehr, fördert Nahversorgung, trägt indirekt zu Klimaschutz bei","rating":2,"symbol":"+"}],"gwoeSchwerpunkt":["D1","D2","D4"],"wahlprogrammScores":[{"fraktion":"SPD","ist_antragsteller":true,"ist_regierung":null,"wahlprogramm":{"score":9.0,"begruendung":"Der Antrag spiegelt exakt die SPD-Hamburg-Kernziele zu altersgerechter Quartiersentwicklung, Wohnen im Alter und solidarischem Zusammenhalt wider — insbesondere die Verankerung des 'Wohnens bleiben im Quartier' als politisches Ziel und die Fokussierung auf Lebensqualität, Teilhabe und infrastrukturelle Sicherung.","zitate":[{"text":"Wir wollen, dass auch sie in unserer Stadt den Respekt und die Angebote finden, die sie suchen und...","quelle":"SPD Hamburg Wahlprogramm 2025, S. 36","url":"/api/wahlprogramm-cite?pid=spd-hh-2025&seite=36&q=sie+t%C3%A4tigen+Fachkr%C3%A4fte+sollen+in+einem+multiperspektivischen+Verfahren+nach+individuellen+Kriterien+bewertet+werden.+Die+daraus+gewonnenen+Erkenntnisse+werden+f%C3%BCr+uns+zuk%C3%BCnftig+der+Ma%C3%9Fstab+zur+Weitere","verified":true},{"text":"Stadtteilentwicklung (RISE) sowie mit der Stiftung lebendige Nachbarschaften werden wir in den kommenden fünf Jahren weiterhin die Bildungs- und Jugendeinrichtungen, die Bürgerhäuser, das Wohnumfeld, die öffentlichen Plätze, Freiflächen und Grünanlagen sowie die Versorgungsstrukturen in den Wohnquartieren weiterentwickeln und damit die nachbarschaftlichen Strukturen stärken und die Lebensqualität erhöhen.","quelle":"SPD Hamburg Wahlprogramm 2025, S. 14","url":"/api/wahlprogramm-cite?pid=spd-hh-2025&seite=14&q=Stadtteilentwicklung+%28RISE%29+sowie+mit+der+Stiftung+lebendige+Nachbarschaften+werden+wir+in+den+kommenden+f%C3%BCnf+Jahren+weiterhin+die+Bildungs-+und+Jugendeinrichtungen%2C+die+B%C3%BCrgerh%C3%A4user%2C+das+Wohnumfeld%2C+","verified":true}]},"parteiprogramm":{"score":9.0,"begruendung":"Vollständige Übereinstimmung mit dem Hamburger Programm 2007: Soziale Stadtpolitik (Q6), Sicher und aktiv im Alter (Q7), Verantwortung für die Finanzierung des Sozialstaats (Q8) und kommunale Aufgabe der Hilfe in Notlagen (Q10). Der Antrag operationalisiert diese Grundwerte konkret.","zitate":[]}},{"fraktion":"GRÜNE","ist_antragsteller":true,"ist_regierung":null,"wahlprogramm":{"score":9.0,"begruendung":"Der Antrag ist eine direkte Umsetzung des Regierungsprogramms 2025: 'Hamburg fit im Alter', 'Teilhabe älterer Menschen an allen gesellschaftlichen Bereichen', 'barrierefreie Wege', 'LSBTIQ*-sensible Pflege' und 'demenzsensible Pflege'. Die Konzepte 'sorgende Gemeinschaften' und 'Cockpit Soziale Infrastruktur' sind dort explizit vorgesehen.","zitate":[{"text":"Hamburg fit im Alter Die Hamburger*innen werden immer älter: Bereits heute machen die über 65-Jährigen in vielen Stadtteilen Hamburgs rund 20 % der Bevölkerung aus, im Jahr 2035 wird das für fast alle Hamburger Stadtteile gelten. Deshalb haben wir uns auf den Weg gemacht, Hamburg altersfreundlich zu gestalten.","quelle":"Grüne Hamburg Regierungsprogramm 2025, S. 60","url":"/api/wahlprogramm-cite?pid=gruene-hh-2025&seite=60&q=sicher+auf%C2%AD+zuwachsen.+Hamburg+fit+im+Alter+Die+Hamburger%2Ainnen+werden+immer+%C3%A4lter%3A+Bereits+heute+machen+die+%C3%BCber+65-J%C3%A4hrigen+in+vielen+Stadtteilen+Hamburgs+rund+20+%25+der+Bev%C3%B6lkerung+aus%2C+im+Jahr+2035","verified":true},{"text":"Wir wollen darauf hinwirken, dass das Personal in Krankenhäusern, insbesondere in Notaufnahmen, standardmäßig in der demenzsensiblen Pflege geschult wird, um Menschen mit Demenz einen menschenwürdigen Aufenthalt im Krankenhaus zu ermöglichen.","quelle":"Grüne Hamburg Regierungsprogramm 2025, S. 62","url":"/api/wahlprogramm-cite?pid=gruene-hh-2025&seite=62&q=Kapitel+3%3A+Hamburgs+Zusammenhalt+sichern+Suche+nach+einer+passenden+Pflegeeinrichtung%2C+indem+wir+LSBTIQ%2A-sensible+Einrichtungen+mit+einem+ent%C2%AD+sprechenden+Siegel+im+Pflegekompass+kennzeichnen.+Wir+wol","verified":true}]},"parteiprogramm":{"score":9.0,"begruendung":"Der Antrag entspricht vollständig dem Grünen Grundsatzprogramm 2020: Förderung ambulanter Wohn- und Pflegeformen (Q16), generationsübergreifendes Wohnen (Q17), gleichwertige Lebensverhältnisse (Q18), patientenzentrierte Versorgung (Q20) und gemeinwohlorientierte Gesundheitsfinanzierung (Q19).","zitate":[]}},{"fraktion":"CDU","ist_antragsteller":false,"ist_regierung":null,"wahlprogramm":{"score":5.0,"begruendung":"Keine Quellen zum Hamburg-Wahlprogramm verfügbar; NRW-Wahlprogramm enthält keine konkreten Aussagen zur Quartierspflege oder 'sorgenden Gemeinschaften'. Allgemeine Klima- und Infrastrukturziele zeigen partielle Überschneidung, aber kein klares Profil für diesen Antrag.","zitate":[]},"parteiprogramm":{"score":6.0,"begruendung":"Das CDU-Grundsatzprogramm 2024 betont Subsidiarität, Schöpfungsverantwortung und soziale Marktwirtschaft — dies lässt Raum für quartiersbasierte Lösungen, aber nicht explizit für 'sorgende Gemeinschaften' als staatlich gefördertes Modell. Keine direkten Zitate passen.","zitate":[]}},{"fraktion":"LINKE","ist_antragsteller":false,"ist_regierung":null,"wahlprogramm":{"score":0.0,"begruendung":"Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.","zitate":[]},"parteiprogramm":{"score":0.0,"begruendung":"Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.","zitate":[]}},{"fraktion":"AfD","ist_antragsteller":false,"ist_regierung":null,"wahlprogramm":{"score":0.0,"begruendung":"Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.","zitate":[]},"parteiprogramm":{"score":0.0,"begruendung":"Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.","zitate":[]}}],"verbesserungen":[{"original":"Die Modellprojekte können auch in Hamburg, einen Beitrag zur Stärkung „sorgender Gemeinschaften“ beziehungsweise von „caring communities“ leisten.","vorschlag":"Die Modellprojekte **sollen** in Hamburg einen zentralen Beitrag zur Stärkung „sorgender Gemeinschaften“ leisten — als **rechtlich verankerten Bestandteil der pflegerischen Rahmenplanung**, unter besonderer Berücksichtigung von LSBTIQ*-Sensibilität, Demenzkompetenz und barrierefreiem Zugang.","begruendung":"Stärkt GWÖ-Felder D1 (Menschenwürde), D2 (Solidarität) und D4 (Soziale Gerechtigkeit) durch klare Verbindlichkeit, Inklusion und Rechtsanspruch."},{"original":"Ergänzend dazu ist es nötig, das elektronische Planungssystem „Cockpit Soziale Infrastruktur“ zukünftig dahingehend anzupassen, dass eine kleinräumigere Betrachtung der pflegerischen Versorgungs- und Unterstützungsangebote, zum Beispiel auf Bezirke- oder Stadtteilebene möglich ist.","vorschlag":"Ergänzend dazu **verpflichtet sich der Senat**, das elektronische Planungssystem „Cockpit Soziale Infrastruktur“ bis Ende 2027 **so anzupassen**, dass eine kleinräumigere Betrachtung der pflegerischen Versorgungs- und Unterstützungsangebote **auf Stadtteilebene** möglich ist — **mit offener Zugänglichkeit für Fachplaner:innen, Träger und interessierte Bürger:innen**.","begruendung":"Erhöht Transparenz & Mitbestimmung (D5) durch Offenlegung und Partizipation, stärkt GWÖ-Treue durch konkrete Umsetzungsverpflichtung."}],"stärken":["Klare Verankerung des Prinzips 'Wohnen bleiben im Quartier'","Integration von § 123 SGB XI-Modellvorhaben in die langfristige Rahmenplanung","Fokus auf kleinräumige Datenbasis für partizipative Sozialplanung","Interfraktionelle Kooperation zwischen SPD und GRÜNEN als Regierungsparteien"],"schwächen":["Keine konkrete Finanzierungs- oder Zeitplanung für die Etablierung sorgender Gemeinschaften","Keine Verankerung von Qualitätsstandards (z. B. Demenzkompetenz, LSBTIQ*-Sensibilität) im Antragstext"],"empfehlung":"Uneingeschränkt unterstützen","empfehlungSymbol":"[++]","verbesserungspotenzial":"gering","themen":["Pflege","Alter","Quartiersentwicklung","Soziale Infrastruktur","Demografie"],"antragZusammenfassung":"Der Antrag fordert die strukturelle Verankerung des Konzepts 'sorgender Gemeinschaften' in Hamburgs Pflegeplanung, die kleinräumige Auswertung der sozialen Infrastruktur und regelmäßige Berichterstattung zu laufenden Modellvorhaben.","antragKernpunkte":["Etablierung sorgender Gemeinschaften bis 2031 in der Rahmenplanung","Prüfung kleinräumiger Darstellung im Cockpit Soziale Infrastruktur","Berichterstattung über § 123 SGB XI-Modellvorhaben im Q3/2028"],"updatedAt":"2026-04-13T09:15:00.305182","source":"webapp","model":"qwen-plus-latest","konfidenz":"hoch","fehlendeProgramme":[]}