{"drucksache":"19/2564","title":"Hitzeschutz sofort!","fraktionen":["GRÜNE"],"datum":"2025-07-02","link":"https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/DruckSachen/d19-2564.pdf","bundesland":"BE","gwoeScore":9.0,"gwoeBegründung":"Der Antrag adressiert zentral die ökologische Nachhaltigkeit (Wert 3) und soziale Gerechtigkeit (Wert 4) durch konkrete, gemeinwohlorientierte Maßnahmen zur Klimaanpassung. Er stärkt besonders vulnerable Gruppen (D1, D4), fördert partizipative Stadtentwicklung (E5, D5), schützt Biodiversität (D3, E3) und verankert Wasser als Gemeingut (B2, D3). Die Fokussierung auf öffentliche Infrastruktur, Kooperation mit Wirtschaft und Zivilgesellschaft sowie klare Verantwortungszuweisung an Senat und Bezirke entspricht der GWÖ-Matrix 2.0 in nahezu allen berührten Feldern.","gwoeMatrix":[{"field":"D1","label":"Menschenwürde im öffentlichen Raum","aspect":"Gesundheitsschutz für vulnerable Gruppen (Ältere, Kinder, Obdachlose)","rating":5,"symbol":"++"},{"field":"D3","label":"Ökologische öffentliche Leistung","aspect":"Stadtgrün retten, Wildtiertränken, Wasserschonung, Bäume gießen","rating":5,"symbol":"++"},{"field":"D4","label":"Soziale öffentliche Leistung","aspect":"Kostenloser Schwimmbad-Eintritt für benachteiligte Kinder, Refill-Berlin","rating":4,"symbol":"+"},{"field":"D5","label":"Transparenz & Mitbestimmung im öffentlichen Raum","aspect":"Bürger*innenbeteiligung via Baumpatenschaften, Regentonnen, Nachbarschaftsengagement","rating":4,"symbol":"+"},{"field":"E3","label":"Ökologische Verantwortung über Grenzen hinaus","aspect":"Anpassung an planetare Grenzen (Hitze, Trockenheit, Biodiversitätsverlust)","rating":4,"symbol":"+"},{"field":"A3","label":"Ökologische Beschaffung & Lieferketten","aspect":"Kooperation mit Gastronomie, Einzelhandel, Friedhofsverband für Trinktröge/Wassernäpfe","rating":3,"symbol":"+"},{"field":"B2","label":"Finanzverantwortung für Gemeinwohl","aspect":"Nutzung vorhandener Ressourcen (Polizei-/Feuerwehr-Einsatzmittel für Gießen)","rating":3,"symbol":"+"}],"gwoeSchwerpunkt":["D1","D3","D4"],"wahlprogrammScores":[{"fraktion":"CDU","ist_antragsteller":false,"ist_regierung":null,"wahlprogramm":{"score":6.0,"begruendung":"Teilweise Übereinstimmung: CDU betont Schöpfungsverantwortung (Q12), Aufklärungskampagnen (Q13) und städtische Natur (Q17), aber vermisst werden konkrete Sofortmaßnahmen wie Trinkbrunnen-Duldung oder kostenfreier Schwimmbadzugang. Kein Widerspruch, aber keine explizite Deckung der Kernforderungen.","zitate":[{"text":"Die Bewahrung der Schöpfung ist Kernanliegen christlich-demokratischer Politik.","quelle":"CDU Berlin Wahlprogramm 2021, S. 81","url":"/api/wahlprogramm-cite?pid=cdu-be-2023&seite=81&q=BERLIN+PLAN+DER+CDU+BERLIN+7.+KLIMA-+UND+UMWELTSCHUTZ+80+7+KLIMA-+UND+UMWELTSCHUTZ+Die+Bewahrung+der+Sch%C3%B6pfung+ist+Kernanliegen+christlich-demokratischer+Politik.+Der+damit+untrennbar+verbundene+Schut#page=81","verified":true}]},"parteiprogramm":{"score":7.0,"begruendung":"Stärkere Übereinstimmung mit Grundsatzprogramm: CDU betont 'gutes Leben in der Stadt', Klimaanpassung, Wasser als höchstes Gut (Q16/Q17) und soziale Verantwortung — passt zu Hitzeschutz als Daseinsvorsorge. Allerdings fehlt explizite Betonung von Vulnerabilität oder Umweltgerechtigkeit.","zitate":[]}},{"fraktion":"SPD","ist_antragsteller":false,"ist_regierung":null,"wahlprogramm":{"score":9.0,"begruendung":"Hohe Übereinstimmung: SPD fordert ausdrücklich einen 'Baumwasserdienst' (Q21), Umweltgerechtigkeit für benachteiligte Gruppen (Q21), Fair Trade als Teil öffentlicher Beschaffung (Q22) und Klimaschutz im Quartier (Q23). Der Antrag operationalisiert diese Ziele direkt — besonders die Forderung nach kostenfreiem Schwimmbadzugang spiegelt SPDs Fokus auf Teilhabe wider.","zitate":[{"text":"Es ist uns ein dringendes Anliegen, dem entgegenzuwirken. Wir werden einen „Baumwasserdienst“ einrichten, der die bezirklichen Grünflächenämter in die...","quelle":"SPD Berlin Wahlprogramm 2021, S. 24","url":"/api/wahlprogramm-cite?pid=spd-be-2023&seite=24&q=23+Durch+diese+und+weitere+Ma%C3%9Fnahmen+kann+die+Umweltgerechtigkeit+in+Berlin+verbessert+werden.+Besonders+Menschen+mit+einem+geringen+sozialen+Statusindex+sind+%C3%BCberproportional+h%C3%A4ufig+von+negativen+Umw#page=24","verified":true}]},"parteiprogramm":{"score":8.0,"begruendung":"Starke Passung zum Hamburger Programm: SPD verankert 'Gerechtigkeit' und 'Solidarität' als Grundwerte (Grundsatzprogramm 2007), betont den 'vorsorgenden Sozialstaat' und 'Bildung als Schlüssel' — Hitzeschutz als Gesundheitsvorsorge fällt darunter. Ökologische Verantwortung ist explizit Teil der Grundwerte (Q23).","zitate":[]}},{"fraktion":"GRÜNE","ist_antragsteller":true,"ist_regierung":null,"wahlprogramm":{"score":10.0,"begruendung":"Der Antrag ist wörtlich aus dem Grünen Wahlprogramm 2021 abgeleitet: 'Klimastraßen', 'Kühle Meilen', 'Regenwasseragentur', '1.000 Grüne Dächer' (Q3/Q4), sowie die explizite Benennung vulnerabler Gruppen (Q1). Die Forderung nach kühlen Orten, Wasserverfügbarkeit und Beteiligung entspricht exakt dem programmatischen Kern.","zitate":[{"text":"Unser Ziel ist es, in der nächsten Wahlperiode in klimatisch belasteten Gebieten 20 Klimastraßen und „Kühle Meilen“ einzurichten.","quelle":"BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Berlin Wahlprogramm 2021, S. 17","url":"/api/wahlprogramm-cite?pid=gruene-be-2023&seite=17&q=Landeswahlprogramm+B%C3%9CNDNIS+90%2FDIE+GR%C3%9CNEN+Berlin+%7C+Beschlussdatum%3A+20.+M%C3%A4rz+2021+16+es+zu+sammeln+und+in+Kan%C3%A4le+abzuleiten.+Das+k%C3%BChlt+die+Stadt+und+h%C3%A4lt+die+Gew%C3%A4sser+sauber.+Mit+der+Gr%C3%BCndung+einer+Rege#page=17","verified":true}]},"parteiprogramm":{"score":9.0,"begruendung":"Vollständige Deckung mit Grundsatzprogramm 2020: 'planetare Grenzen' (Q8), 'sozial-ökologische Transformation' (Q7), 'Recht auf Mobilität und Teilhabe' (Q7), 'Lebensgrundlagen schützen' (Q8). Hitzeschutz ist hier explizit Teil der 'sozial-ökologischen Wohnungspolitik' (Q6) und des 'Rechts auf Wohnen' als Voraussetzung für Freiheit und Teilhabe.","zitate":[]}},{"fraktion":"LINKE","ist_antragsteller":false,"ist_regierung":null,"wahlprogramm":{"score":0.0,"begruendung":"Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.","zitate":[]},"parteiprogramm":{"score":0.0,"begruendung":"Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.","zitate":[]}},{"fraktion":"AfD","ist_antragsteller":false,"ist_regierung":null,"wahlprogramm":{"score":0.0,"begruendung":"Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.","zitate":[]},"parteiprogramm":{"score":0.0,"begruendung":"Keine Quellen im Index — Bewertung nicht möglich.","zitate":[]}}],"verbesserungen":[{"original":"Anweisung der Ordnungsämter, die Nutzung von Zierbrunnen zum Planschen oder Kühlen von Händen und Füßen zu dulden","vorschlag":"Anweisung der Ordnungsämter, die Nutzung von Zierbrunnen zum Planschen oder Kühlen von Händen und Füßen **ausdrücklich zu erlauben** – unter Berücksichtigung hygienischer Standards und barrierefreier Zugänglichkeit","begruendung":"Stärkt Rechtsklarheit und Menschenwürde (A1/D1), vermeidet willkürliche Durchsetzung und fördert inklusive Nutzung"},{"original":"Stadtgrün retten: Den Sommerdienst der BSR für Straßenbäume ausweiten","vorschlag":"Stadtgrün retten: Den Sommerdienst der BSR für Straßenbäume ausweiten **und eine bundesweit erste kommunale Hitze-Grün-Risiko-Karte erstellen**, um priorisierte Bewässerung in sozial-ökologisch belasteten Quartieren sicherzustellen","begruendung":"Verknüpft ökologische Nachhaltigkeit (D3) mit sozialer Gerechtigkeit (D4) und Transparenz (D5) – entspricht GWÖ-Matrix-Feldern D3, D4, D5"},{"original":"Bürger*innen retten Bäume: Unterstützung nachbarschaftlichen Engagements durch das Aufstellen von Regentonnen, der Ausgabe von Gießsäcken und Baumpatenschaften","vorschlag":"Bürger*innen retten Bäume: Unterstützung nachbarschaftlichen Engagements durch das Aufstellen von Regentonnen, der Ausgabe von Gießsäcken und Baumpatenschaften **sowie einer gemeinwohlorientierten Vergabepolitik für Baumpflege-Dienstleistungen an lokale, gemeinnützige und genossenschaftliche Betriebe**","begruendung":"Stärkt Solidarität (D2) und ökologische Nachhaltigkeit (A3) durch gemeinwohlorientierte Beschaffung – adressiert GWÖ-Feld A2 (Ausgelagerte Betriebe)"}],"stärken":["Konsequente Fokussierung auf vulnerable Gruppen","Praxisnahe, sofort umsetzbare Maßnahmen","Starke Verknüpfung von Umwelt-, Gesundheits- und Sozialpolitik","Partizipative Ansätze (Baumpatenschaften, Refill-Berlin)"],"schwächen":["Keine klare Finanzierungs- und Zeitplanung","Keine Verankerung in bestehende Strukturen wie Katastrophenschutzkonzepte (Q15)","Fehlende Einbindung von Geflüchteten und Migrant*innen als Zielgruppe trotz hoher Vulnerabilität"],"empfehlung":"Uneingeschränkt unterstützen","empfehlungSymbol":"[++]","verbesserungspotenzial":"gering","themen":["Klimaanpassung","Gesundheit","Soziale Gerechtigkeit","Stadtgrün"],"antragZusammenfassung":"Der Antrag fordert unverzügliche, praxisnahe Maßnahmen zum Hitzeschutz in Berlin — von Trinkbrunnen und kühlen Orten bis zur Rettung von Straßenbäumen und Tieren — mit besonderem Fokus auf gesundheitlich und sozial vulnerable Gruppen.","antragKernpunkte":["Öffentliche Trink- und Wasserstellen für Menschen und Tiere","Kühle Orte und Schattenplätze in der Stadt","Öffentlichkeitsarbeit und Sensibilisierung für Hitzeschutz"],"updatedAt":"2026-06-30T19:07:32.340875","source":"webapp","model":"qwen-plus","konfidenz":"hoch","fehlendeProgramme":[],"promptVersion":"v5","analyzerVersion":"v5","embeddingModel":"text-embedding-v4"}